Sanierung der "Alten Kläranlage" in Pößneck

Leistungsumfang

Die Leistung betrifft die Sanierung der Alten Kläranlage in Pößneck. Auftraggeber ist der Altlastenzweckverband Nord-/Ostthüringen (ALZV N/O). Konkrete Mengenangaben, technische Leistungsbausteine sowie Angaben zur Laufzeit der Ausführung sind in den vorliegenden Unterlagen nicht enthalten, da das Leistungsverzeichnis nicht beigefügt wurde. Aus den Vertragsunterlagen geht hervor, dass Bauleistungen im Sinne der VOB vergeben werden.

Der Umfang und die technischen Besonderheiten der Sanierungsmaßnahme sind dem Leistungsverzeichnis und der Baubeschreibung zu entnehmen, die nicht im vorliegenden Dokumentensatz enthalten sind.

Anforderungen an die Leistung

• Angebote sind in deutscher Sprache abzufassen und auf den von der Vergabestelle vorgegebenen Vordrucken einzureichen.
• Alle Eintragungen im Angebot müssen dokumentenecht sein.
• Preise sind in Euro mit höchstens drei Nachkommastellen ohne Umsatzsteuer anzugeben; die Umsatzsteuer ist am Schluss hinzuzufügen.
• Preisnachlässe werden nur gewertet, wenn sie ohne Bedingungen als Vomhundertsatz auf die Abrechnungssumme an der im Angebotsschreiben bezeichneten Stelle angegeben werden.
• Nebenangebote sind nur zugelassen, wenn dies in der Aufforderung zur Angebotsabgabe ausdrücklich gestattet ist.
• Bei Einsatz von Nachunternehmen sind Art und Umfang der Nachunternehmerleistungen im Angebot anzugeben (Formblatt 233).
• Bietergemeinschaften müssen eine Erklärung mit Benennung aller Mitglieder, des bevollmächtigten Vertreters und der gesamtschuldnerischen Haftung abgeben (Formblatt 234).
• Ein nach der Leistungsbeschreibung ggf. zu benennender Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator muss die Qualifikation gemäß RAB 30 besitzen.
• Werbung auf der Baustelle bedarf der vorherigen Zustimmung des Auftraggebers.
• Gleichwertige technische Spezifikationen werden auch ohne den Zusatz 'oder gleichwertig' akzeptiert.

Vertrag und Vergütung

Der Vertrag wird als Einheitspreisvertrag nach VOB/B (Ausgabe 2016) geschlossen. Vertragsstrafen sind vorgesehen, deren konkrete Höhe (Prozentsatz oder Betrag je Werktag Verzug) in den Besonderen Vertragsbedingungen nicht ausgefüllt ist. Die Gesamtbegrenzung der Vertragsstrafe ist ebenfalls als Platzhalter angelegt. Für die Vertragserfüllung ist ab einer Auftragssumme von 250.000 Euro netto eine Sicherheitsleistung von 5 Prozent der Auftragssumme (brutto, ohne Nachträge) zu leisten.

Die Mängelansprüchesicherheit beträgt 3 Prozent der vorläufigen Abrechnungssumme. Bürgschaften sind nach den vorgegebenen Formblättern des Auftraggebers zu stellen.

Ablauf des Verfahrens

Das Verfahren wird als Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Abschnitt 1 durchgeführt. Konkrete Daten für Angebotsfrist, Eröffnungstermin, Bindefrist und geplanten Ausführungsbeginn sind in den vorliegenden Unterlagen nicht ausgefüllt. Angebote können elektronisch über eine Vergabeplattform oder schriftlich eingereicht werden. Fehlende Unterlagen können nachgefordert werden, soweit dies in den Unterlagen vorgesehen ist.

Was Vergabestellen daraus mitnehmen können

Dieses Verfahren nutzt ausschließlich Standard-VHB-Formulare des Bundes (Ausgabe 2017/Stand 2019), was die formale Struktur übersichtlich und gut übertragbar macht. Auffällig ist, dass mehrere Felder in den Besonderen Vertragsbedingungen (Vertragsstrafe, Ausführungsfristen) nicht ausgefüllt wurden, was für eigene Verfahren unbedingt vollständig nachgeholt werden sollte, da sonst keine wirksamen Vertragsstrafen entstehen.

Der Werkstätten-für-Behinderte-Bonus von 15 Prozent ist ein gesetzlich verankertes Instrument, das in vergleichbaren Bauvergaben problemlos übernommen werden kann. Die Schwelle von 250.000 Euro netto für die Vertragserfüllungssicherheit entspricht gängiger Praxis und ist gut kalibriert. Die Anforderung von drei Referenznachweisen mit detaillierten Pflichtangaben (inkl. Auftraggeber-Bestätigung) ist ein solides Eignungsmodell für Altlastensanierungen und kann für ähnliche Umweltbaumaßnahmen direkt übernommen werden.