Tiefbauarbeiten nach StLB-Bau(Z) LB 600(07/23),606 (07/23),607 (07/23),608 (07/23) - 2078/2026

Leistungsumfang

Gegenstand der Rahmenvereinbarung sind Tiefbauarbeiten als Zeitvertragsarbeiten auf Liegenschaften der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) und der Stiftung Haus der Geschichte in Berlin. Die Leistungen umfassen vier Leistungsbereiche: Erdarbeiten (LB 600, Ausgabe 07/2023), Entwässerungskanalarbeiten (LB 606, Ausgabe 07/2026), Druckrohrleitungen außerhalb von Gebäuden (LB 607, Ausgabe 07/2023) sowie Drän- und Versickerarbeiten (LB 608, Ausgabe 07/2026).

Die Einheitspreise sind durch das Standardleistungsbuch für Zeitvertragsarbeiten (STLB-BauZ) vorgegeben. Einzelaufträge werden bedarfsorientiert abgerufen; das jährliche Auftragsvolumen ist nicht festgelegt. Die Liegenschaften befinden sich unter Denkmalschutz, was besondere Sorgfalt beim Umgang mit der Bausubstanz sowie mit Einrichtungs- und Kunstgegenständen erfordert. Einsatzorte sind unter anderem die Museumsinsel, die Staatsbibliothek sowie die Liegenschaften Dahlem und Kulturforum.

Anforderungen an die Leistung

• Alle Arbeiten sind mit großer Sorgfalt und unter größtmöglicher Schonung der vorhandenen denkmalgeschützten Bausubstanz sowie der Einrichtungs- und Kunstgegenstände auszuführen.
• Schutzmaßnahmen gegen Staub und Verschmutzung sind vor Ausführung mit der örtlichen Bauleitung des BBR abzustimmen.
• Es dürfen nur schallgedämpfte Geräte eingesetzt werden; der Lärmpegel darf 85 dB(A) nicht überschreiten.
• Bei Abrissleistungen sind zwingend Absauggeräte zur Staubbindung und Abführung einzusetzen.
• Verbrennungsmotoren innerhalb der Liegenschaften sind verboten; es dürfen nur entsprechend geeignete Maschinen eingesetzt werden.
• Alle Beschäftigten des Auftragnehmers benötigen einen Baustellenausweis, der mindestens 3 Werktage vor Arbeitsbeginn beantragt werden muss.
• Der Auftragnehmer hat einen namentlich benannten Bauleiter vor Ort einzusetzen, der während der Arbeitszeit im erforderlichen Umfang anwesend ist.
• Rechnungen sind elektronisch im Standard XRechnung über die OZG-Rechnungseingangsplattform des Bundes einzureichen.
• Eigenerklärung zum Ausschluss eines Russland-Bezugs gemäß Verordnung (EU) 2022/576 ist einzureichen.
• Bauschutt und Verunreinigungen sind täglich zu beseitigen und der Arbeitsbereich besenrein zu hinterlassen.
• Für Schweiß-, Schneid-, Löt- und Trennschleifarbeiten ist jeweils ein Erlaubnisschein auszustellen und der örtlichen Bauleitung zu übergeben.
• Anfuhr von Stoffen, die eine Sperrung zentraler Zufahrtswege erfordert, ist mindestens zwei Wochen vorher dem BBR anzuzeigen.

Vertrag und Vergütung

Die Leistungen werden auf Basis einer Rahmenvereinbarung mit mehreren Auftragnehmern erbracht; die Laufzeit ist in den vorliegenden Unterlagen nicht konkret beziffert. Die Vergütung richtet sich nach den STLB-BauZ-Einheitspreisen zuzüglich des vereinbarten prozentualen Auf- oder Abgebots, wobei nach Zuschlagserteilung der Mittelwert aus den drei bestplatzierten Angeboten als verbindliche Vergütung für alle Vertragspartner gilt.

Stundenlohnsätze und Materialzuschläge sind ebenfalls Bestandteil der Mittelwertbildung. Zuschläge für Arbeiten außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit, an Samstagen sowie an Sonn- und Feiertagen sind gesondert zu vereinbaren. Wasser und Strom werden dem Auftragnehmer kostenfrei zur Verfügung gestellt; die Heranführung zum Arbeitsort erfolgt auf Kosten des Auftragnehmers. Einzelaufträge sind spätestens eine Woche nach Zugang des Auftragsschreibens zu beginnen und in angemessener Frist abzuschließen.

Ablauf des Verfahrens

Das Verfahren wird als öffentliche Ausschreibung nach VOB/A im Auf- und Abgebotsverfahren gemäß § 4 Abs. 4 VOB/A durchgeführt. Konkrete Fristen für Angebotsfrist, Eröffnungstermin und Bindefrist sind in den vorliegenden Unterlagen nicht ausgefüllt. Nach formaler, rechnerischer und technischer Prüfung werden die Angebote der Ränge 1 bis 3 für den Zuschlag vorgesehen. Anschließend werden die platzierten Bieter aufgefordert, den gebildeten Mittelwerten innerhalb einer angemessenen Frist zuzustimmen; ohne Zustimmung wird der Bieter nicht Vertragspartner.

Was Vergabestellen daraus mitnehmen können

Das Verfahren zeigt, wie ein Auf- und Abgebotsverfahren auf Basis eines normierten Einheitspreiskatalogs (STLB-BauZ) effizient strukturiert werden kann, ohne eine eigene Leistungsbeschreibung mit Mengengerüst erstellen zu müssen. Die Mittelwertklausel ist ein interessantes Instrument zur Angleichung der Vergütung und zur Vermeidung extremer Preisausreißer, setzt jedoch die freiwillige Zustimmung aller platzierten Bieter voraus und kann daher zu unerwarteten Ausfällen führen.

Das Rotationsprinzip bei der Einzelauftragsvergabe ist transparent und bieterfreundlich, eignet sich aber nur für Leistungen, bei denen keine komplexe Auswahlentscheidung im Einzelfall erforderlich ist. Der harte Ausschluss bei Abgeboten ab 50 % schafft Rechtssicherheit und schützt vor Dumpingangeboten; andere Vergabestellen sollten prüfen, ob eine solche Schwelle für ihre Leistungen sachgerecht kalibriert ist.

Die denkmalschutzspezifischen Besondere Vertragsbedingungen (WBVB SPK) sind gut als Muster für andere Auftraggeber mit denkmalgeschützten Liegenschaften geeignet.