Zuwendungen

Zuwendungen sind staatliche Finanzierungsbeiträge (Fördermittel, Subventionen, Zuschüsse), die einem Empfänger für einen bestimmten Verwendungszweck gewährt werden; sie unterliegen dem Zuwendungsrecht (§§23, 44 BHO) und können eigene Vergabepflichten auslösen. Zuwendungsempfänger, die keine öffentlichen Auftraggeber sind, müssen nach den Nebenbestimmungen (ANBest-P, ANBest-GK) bei bestimmten Auftragswerten Wettbewerb herstellen und Vergabevorschriften einhalten. In IT-Förderprojekten ist die Dokumentation vergabekonformer Beschaffung häufig Prüfungsgegenstand bei Verwendungsnachweisen.